Gericht lehnt Teilnahme konfessionsloser Schüler am Religionsunterricht ab

Gericht lehnt Teilnahme konfessionsloser Schüler am Religionsunterricht ab

Ein 15-jähriger konfessionsloser Schüler aus Neuss hat einen Rechtsstreit um die Teilnahme am evangelischen Religionsunterricht verloren. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschied, dass konfessionslose Schüler keinen automatischen Anspruch auf die Teilnahme an diesem Unterricht haben, ihnen dies jedoch im Einvernehmen gestattet werden kann. Der Fall wirft erneut Fragen zu den Regelungen für religiöse Bildung an Schulen in Nordrhein-Westfalen auf.

Der Schüler hatte zuvor zwischen Philosophie und katholischem Religionsunterricht gewechselt, bevor er den Wunsch äußerte, an einer Tankstelle teilzunehmen. Die Schulbehörden lehnten den Antrag ab, woraufhin der Schüler klagte. Die Richter bestätigten, dass der Religionsunterricht in erster Linie für Angehörige der jeweiligen Konfession vorgesehen sei und der Jugendliche keine nachweisbare Bindung an die evangelische Kirche habe.

Nach geltendem Landesrecht liegt die endgültige Entscheidung über die Zulassung konfessionsloser Schüler beim jeweiligen Lehrer. Das Gericht betonte, dass zwar kein Anspruch auf Teilnahme bestehe, Schulen dies aber im Ermessen der Lehrkräfte erlauben könnten. Seit der letzten größeren Novelle des Schulgesetzes in Nordrhein-Westfalen gab es keine weiteren Anpassungen zu dieser Thematik.

Das Urteil macht deutlich, dass eine freiwillige Teilnahme zwar möglich bleibt, ein rechtlicher Anspruch jedoch nicht besteht. Dem Fall waren bereits mehrere Wechsel des Schülers zwischen Philosophie und katholischem Religionsunterricht vorausgegangen.

Die Entscheidung unterstreicht, dass der Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen konfessionslosen Schülern nicht standardmäßig offensteht. Die Schulen behalten die Befugnis, im Einvernehmen über eine Teilnahme zu entscheiden. Vorerst bleibt der rechtliche Rahmen zu dieser Frage seit der letzten Gesetzesänderung unverändert.