Solingen führt Mindestpreise für Uber ein – FDP protestiert gegen teurere Fahrten
Ingrid Löwer
Solingen führt Mindestpreise für Uber ein – FDP protestiert gegen teurere Fahrten
Ein neuer kommunaler Erlass in Solingen hat für Aufsehen gesorgt, indem er Mindestpreise für Fahrten mit Ridepooling-Diensten wie Uber festlegt. Die Freie Demokratische Partei (FDP) hat die Entscheidung scharf kritisiert und argumentiert, sie ziele ungerechtfertigt auf günstige Transportalternativen ab. Lokale Politiker behaupten hingegen, die Regelung diene dem Schutz traditioneller Taxiunternehmen vor Konkurrenz.
Der Erlass schreibt vor, dass Anbieter wie Uber mindestens 91 Prozent des üblichen Taxitarifs verlangen müssen. Diese Änderung stößt bei Nina Brattig, der FDP-Fraktionsvorsitzenden im Solinger Stadtrat, auf vehementen Widerstand. Sie verurteilte die Entscheidung und betonte, sie zwinge Passagiere, die auf preiswerten Transport angewiesen sind, zu höheren Kosten.
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Uber hat in Solingen an Beliebtheit gewonnen, indem es feste Preise im Voraus und niedrigere Tarife als herkömmliche Taxis anbietet. Brattig argumentierte, dass eine künstliche Erhöhung dieser Preise den Reiz des Dienstes mindere und vor allem diejenigen treffe, die auf bezahlbare Mobilität angewiesen seien. Zudem wies sie die Behauptung zurück, die neue Regel löse bestehende Probleme – stattdessen erhöhe sie lediglich die Lebenshaltungskosten der Bürger.
Die FDP fordert stattdessen einen fairen Wettbewerb unter modernisierten Vorschriften anstelle des Schutzes veralteter Taxi-Branchenregeln. Brattig plädierte für Reformen, die den Anforderungen moderner Verkehrsmittel gerecht werden, anstatt Ridepooling-Dienste einzuschränken. Bisher liegen jedoch keine Daten darüber vor, wie sich ähnliche Maßnahmen in anderen deutschen Städten auf das Ridepooling ausgewirkt haben.
Der Solinger Erlass setzt eine Preisuntergrenze für Uber und vergleichbare Dienste fest und koppelt deren Tarife direkt an die herkömmlichen Taxipreise. Kritiker warnen, dies könnte die Nachfrage verringern und die Wahlmöglichkeiten für kostensensible Fahrgäste einschränken. Die Debatte spiegelt die anhaltenden Spannungen zwischen neuen Mobilitätsangeboten und den etablierten Taxivorschriften wider.
