Reformen bei "Lebendige Demokratie": Antisemitismus-Beauftragter begrüßt Priens Pläne für mehr Effizienz
Samira Striebitz
Reformen bei "Lebendige Demokratie": Antisemitismus-Beauftragter begrüßt Priens Pläne für mehr Effizienz
Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die geplanten Reformen des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Initiative effizienter zu gestalten. Klein ist überzeugt, dass die Pläne die Zusammenarbeit zwischen den geförderten Organisationen verbessern werden.
Prien betonte, dass es bei den Reformen nicht um Kürzungen der Mittel gehe. Vielmehr wolle sie die Steuerung und Vernetzung der Projekte optimieren. Klein begrüßt diesen Ansatz und bezeichnet ihn als richtigen Weg für das Programm.
Gleichzeitig räumte er ein, dass einige Projekte im Rahmen von „Lebendige Demokratie“ zu sehr nach innen gerichtet seien. Laut Klein hätten bestimmte Initiativen den Blick für eine breitere gesellschaftliche Einbindung verloren. Dennoch zeigt er sich zuversichtlich, dass wertvolle Arbeit – etwa im Kampf gegen Antisemitismus – weiterhin Unterstützung erhalten werde.
Klein unterstrich, dass die Reformen wichtige Vorhaben stärken und nicht schwächen sollten. Er erwartet, dass die Änderungen die Zusammenarbeit der Organisationen fördern, ohne ihre Wirkung zu beeinträchtigen.
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Die geplanten Reformen werden die Vergabe der Mittel aus „Lebendige Demokratie“ neu strukturieren. Priens Konzept setzt auf Effizienz und Vernetzung statt auf Budgetkürzungen. Kleins Zustimmung deutet darauf hin, dass zentrale Projekte – darunter die Prävention von Antisemitismus – auch künftig wie vorgesehen gefördert werden.
