Haushaltsstreit blockiert Sanierung des Bergischen Löwen und Jugendzentrumspläne
Torsten Bender
Haushaltsstreit blockiert Sanierung des Bergischen Löwen und Jugendzentrumspläne
Der Entwurf des städtischen Haushalts ist auf eine Blockade gestoßen, nachdem der Haushaltsausschuss sich weigerte, ihn zu beraten. Stattdessen stimmten die Mitglieder dafür, die Entscheidungen bis zur nächsten Woche stattfindenden Ratssitzung zu vertagen. Der Schritt erfolgte vor dem Hintergrund von Streitigkeiten über die Finanzierung dringender Reparaturen im Bürgerzentrum Bergischer Löwe sowie über Pläne für ein neues Jugendzentrum.
Die Verwaltung hatte 2,5 Millionen Euro für Notfall-Sanierungen der Elektroinstallation im Bergischer Löwen beantragt. Alexandra Meuthen, Leiterin des städtischen Liegenschaftsamts, warnte, dass ohne die Reparaturen Überschwemmungen eine lebensbedrohliche Gefahr darstellen könnten. Trotz der Dringlichkeit hinterfragte SPD-Fraktionschef Klaus Waldschmidt, ob eine Teilrenovierung sinnvoll sei, ohne einen Gesamtplan für die Komplettsanierung vorzulegen. Die vollständige Modernisierung des Gebäudes wird voraussichtlich mehrere Jahre dauern – selbst nach den vorläufigen Elektroarbeiten.
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Unterdessen billigten der Jugendwohlfahrtsausschuss und der Haushaltsausschuss Übergangsmaßnahmen zur Verbesserung des Brandschutzes und der Elektroinstallation im Jugendzentrum Q1 am Quirlsberg. Zudem unterstützten sie die Pläne für ein neues Jugendzentrum in der Oberen Hauptstraße. Die 250 Quadratmeter große Fläche soll flexibel von Pfadfindergruppen und dem Kita-Museum genutzt werden, wobei ein detailliertes Nutzungskonzept mit den künftigen Nutzern noch ausgearbeitet werden muss.
CDU, Grüne und SPD setzten sich gemeinsam dafür ein, die Haushaltsabstimmung ausfallen zu lassen, und plädierten für mehr Zeit, um die Prioritäten zu prüfen. CDU-Vertreter hatten bereits massive Kürzungen und eine Überarbeitung des Entwurfs von Bürgermeisterseite gefordert. Da keine Einigung in Sicht war, verschob der Haushaltsausschuss alle Beratungen bis zur Ratssitzung am kommenden Dienstag.
Die Haushalts- und Personalplanung hängt nun von der nächsten Woche anstehenden Ratssitzung ab. Bis dahin bleibt unklar, ob die Mittel für die Reparaturen im Bergischen Löwen und die Entwicklung des Jugendzentrums bewilligt werden. Beide Projekte drohen Verzögerungen, sofern kein Kompromiss gefunden wird.
