Erbstreit der Veltins-Familie: Carl Clemens scheitert vor Gericht mit Revision
Torsten Bender
Gericht lehnt Rechtshilfe im Erbstreit der Veltins-Brauerei ab - Erbstreit der Veltins-Familie: Carl Clemens scheitert vor Gericht mit Revision
Carl Clemens Veltins, der jüngste Bruder im langjährigen Erbstreit der Familie Veltins, hat eine weitere juristische Niederlage erlitten. Ein deutsches Gericht lehnte seinen Antrag auf Prozesskostenhilfe ab, um eine Revision zu finanzieren – damit bleiben ihm nur noch begrenzte Handlungsmöglichkeiten. Im Mittelpunkt des Streits steht ein Nachlass im Wert von 30 Millionen Euro sowie Ansprüche auf die Führung des Brauereibetriebs durch seine Mutter.
Der Konflikt begann, als Veltins geltend machte, ihm stehe ein angemessener Anteil am Erbe seiner Mutter zu. Zudem forderte er Entschädigung für ihre jahrzehntelange Kontrolle über das Unternehmen. Gerichte wiesen jedoch darauf hin, dass er kurz nach seinem 18. Geburtstag schriftlich auf seinen gesetzlichen Pflichtteil verzichtet hatte.
Das Landgericht Arnsberg entschied zunächst gegen ihn und schätzte den strittigen Nachlass auf 30 Millionen Euro. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) bestätigte diese Entscheidung später und lehnte seinen Antrag auf Prozesskostenhilfe ab. Die Richter teilten die Auffassung der Vorinstanz, dass eine Revision kaum Aussicht auf Erfolg habe.
Veltins hat nun zwei Wochen Zeit, einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu stellen. Scheitert er damit, muss er die Revisionskosten selbst tragen.
Die Ablehnung der Prozesskostenhilfe bedeutet einen schweren Rückschlag für Carl Clemens Veltins. Ohne finanzielle Unterstützung ist seine Fähigkeit, die Erbenregelung anzufechten, stark eingeschränkt. Der Fall zeigt die rechtlichen Hürden auf, die bei der Anfechtung langjähriger Familienvereinbarungen bestehen.
