Diakonie Bethanien warnt vor Reformen in Pflege und Gesundheitsfinanzierung
Ingrid Löwer
Diakonie Bethanien warnt vor Reformen in Pflege und Gesundheitsfinanzierung
Diakonie Bethanien warnt vor geplanten Reformen der Gesundheits- und Pflegefinanzierung
Die Diakonie Bethanien hat Bedenken gegen die geplanten Änderungen bei der Finanzierung des deutschen Gesundheitswesens und der Langzeitpflege geäußert. Die Organisation warnt, dass neue Gesetze faire Löhne und die Stabilität medizinischer Leistungen gefährden könnten. Nach ihrer Auffassung hängt eine nachhaltige Pflege von verlässlichen Mitteln für die Personalkosten ab.
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Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PNOG) sieht vor, die Verpflichtung zur Zahlung von Tariflöhnen von 2027 bis 2030 auszusetzen. Ein weiteres Gesetz, das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, würde die Erstattung von Krankenhaus-Lohnerhöhungen über einer festgelegten Grenze auf nur noch 50 Prozent begrenzen. Das hätte zur Folge, dass Einrichtungen die Differenz zwischen den tatsächlichen Lohnkosten und den erhaltenen Zuschüssen selbst tragen müssten.
Die Diakonie Bethanien, die sich am Protestantischen Tarifvertrag (AVR) orientiert, lehnt diese Maßnahmen ab. Dr. Stephan Ricken, ihr Geschäftsführer, betont, dass faire Löhne eine gesetzliche Verpflichtung seien und nicht durch Kürzungen bei der Finanzierung unterlaufen werden dürften. Matthias Ruf, Vorsitzender des Vorstands, ergänzt, dass angemessene Bezahlung Fachkräfte in der Pflege halte.
Die Organisation warnt vor drohenden Finanzierungslücken durch die geplanten Änderungen. Sie befürchtet, dass dadurch die Langzeitpflege und medizinische Versorgung untergraben werden könnten – mit der Folge, dass Einrichtungen zwischen finanzieller Entlastung und der Einhaltung von Lohnstandards wählen müssten.
Die Debatte über die Finanzierung von Gesundheit und Pflege in Deutschland wird voraussichtlich an Fahrt aufnehmen. Die Diakonie Bethanien besteht darauf, dass faire Löhne geschützt werden müssen, um Personal zu halten und eine hochwertige Versorgung zu gewährleisten. Ohne stabile Finanzierung, so die Organisation, drohe dem System eine erhebliche Überlastung.
