Abschiebeflug aus Düsseldorf: Warum Jesiden trotz Völkermord-Anerkennung deportiert wurden
Samira Striebitz
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Jesiden - Abschiebeflug aus Düsseldorf: Warum Jesiden trotz Völkermord-Anerkennung deportiert wurden
Ein Abschiebeflug mit 50 Personen an Bord ist diese Woche vom Flughafen Düsseldorf in Richtung Irak gestartet. Unter den Abgeschobenen befanden sich auch sieben Jesiden – trotz eines vorübergehenden Stoppes für die Abschiebung von jesidischen Frauen und Mädchen aus Nordrhein-Westfalen (NRW). Die Maßnahme reiht sich in frühere Abschiebungen im Jahr 2023 ein, während Deutschland weiterhin die Rückführung abgelehnter Asylbewerber und verurteilter Straftäter durchsetzt.
An dem Flug waren 41 Abzuschiebende aus NRW beteiligt, davon 26 mit Vorstrafen. Es handelt sich bereits um die dritte solche Abschiebung in den Irak innerhalb eines Jahres – nach Flügen im Juli 2023 (43 Personen) und Februar 2023 (47 Personen). Besonders Aufmerksamkeit erregt die Abschiebung der Jesiden, da NRW die Rückführung von jesidischen Frauen und Mädchen bis Juni 2024 ausgesetzt hatte.
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Der Bundestag hatte die Verbrechen des IS an den Jesiden 2023 offiziell als Völkermord anerkannt. Dennoch führten die Behörden die Abschiebungen durch und beriefen sich dabei auf rechtliche Verpflichtungen. Die sieben betroffenen Jesiden gehörten zu jenen, deren Asylanträge abgelehnt worden waren oder die Straftaten begangen hatten.
Der jüngste Abschiebeflug unterstreicht die deutsche Linie, abgelehnte Asylbewerber und ausländische Straftäter konsequent zurückzuführen. Mit 50 abgeschobenen Personen spiegelt er die anhaltenden Bemühungen wider, Migration und Sicherheit zu steuern. Die Einbeziehung von Jesiden zeigt jedoch die Spannung zwischen rechtlichen Verfahren und humanitären Erwägungen.
